Amtsblatt der EU mit Liste der gesuchten Terroristen
IN ANWENDUNG VON TITEL V DES
EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE
GEMEINSAMER STANDPUNKT 2007/448/GASP DES RATES
vom 28. Juni 2007 zur Aktualisierung des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Gemeinsamen Standpunkte 2006/380/GASP und 2006/1011/GASP.
Die Europäische Union hat im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik einen Standpunkt zur Bekämpfung des Terrorismus erarbeitet. Dieser beinhaltet eine Liste mit Personen, Vereinigungen und Körperschaften.
Ein Großteil der Namen kann dem "islamistischen" Umfeld zugeordnet werden. Hierbei sei anzumerken, dass der Islamismus nicht per se radikal noch gewaltbereit ist. Wie der Hintergrund die Straftaten der aufgeführten Personen zu bewerten ist, ist in jedem Fall einzeln zu überprüfen und zu werten.
Amtsblatt der EU mit Liste der Personen für die der Gemeinsame Standpunkt 2001/931/GASP gilt.
.
0 Kommentare:
Kommentar veröffentlichen